Nominierungsversammlung zum Stadtrat am 6.12.2019
Bilder der Klausurtagung am Samstag, 16. November 2019
WZ Artikel vom 16.05.2018
WiR Wanderung zur Külsheimer Steinhöle m 06.05.2018
WZ Artikel
22.03.2018
Haushaltsrede 2018 der Fraktion WiR am 22. März 2018
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Bernhard Kisch,
sehr geehrter Herr Kämmerer Siegfried Heger,
sehr geehrte Stadtratsmitglieder,
meine sehr geehrten Damen und Herren.
Eine bessere Aufbruchstimmung in finanzieller Hinsicht für den Haushalt 2018 war in den vergangenen über 20 Jahren nicht vorzufinden. Unsere Steuereinnahmen und die staatlichen Schlüsselzuweisungen können insgesamt als sehr zufrieden stellend um nicht zu sagen als äußerst erfreulich bewertet werden. Erst durch die sehr hohen Gewerbesteuereinnahmen und unseren Anteil an der Einkommenssteuer im Jahre 2018 von rund 10,6 Millionen Euro sind unsere vielfältigen Pflichtaufgaben und sonstigen Investitionen möglich. Unseren Dank sprechen wird daher all denjenigen aus, die für diese und auch alle anderen Einnahmen stets innovativ und zukunftsorientiert handeln. Der größere finanzielle Spielraum wird aber auch durch die Zinspolitik der Europäischen Zentralbank sehr stark beeinflusst. So mussten wir im Jahre 2014 noch 475.570,00 Euro an Zinsen dagegen 2018 nur noch 176.400,00 Euro im Haushalt einstellen. Es stellt sich nun die Frage für uns, wo tätigen wir Investitionen in die Zukunft bzw. reichen diese aus um dauerhaft den Wirtschafts-, Wohn-, Arbeits- und Heilbadstandort Bad Windsheim zu festigen bzw. zu verbessern. Wir denken, es wurden zu viele Hausaufgaben in den vergangenen Jahren nicht erledigt oder nicht ernsthaft und nachhaltig in Angriff genommen. Diese Auswirkungen kann man bereits heute in vielerlei Hinsicht erkennen. Der Wille unserer Fraktion und besonders auch von mir, war und ist es stets zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger Zukunftsentscheidungen voranzubringen. Unsere Forderungen und Anfragen werden daher auch u.a. im nicht öffentlichen Teil vorgetragen.
Nun unsere Positionen bezüglich des Haushaltes bzw. allgemeiner Art:
13. November 2017 informiert hat. Es gibt wohl keinen Schuldigen und trotzdem muss jemand die Verantwortung hierfür noch übernehmen. Die Folge aus dieser Führungsschwäche: Wir haben einen siebenstelligen Eurobetrag vernichtet.
Ich betone ausdrücklich, dass wir als Fraktion nach wie vor die Notwendigkeit für den Bau, eines wie auch immer benannten Pflegheimes, sehen.
Und ich sage: Wir müssen für einen S-Bahn ähnlichen Ausbau der Strecken „Nürnberg – Kreisstadt Neustadt/Aisch – Weinbauort Ipsheim – Heilbad Bad Windsheim- Wirtschaftsstandort Burgbernheim – Steinach – Reichsstadt Rothenburg o. d. Tbr.“ kämpfen. Hierzu müssen wir unsere Vorgehensweise gemeinsam koordinieren bzw. eine Strategie entwickeln, auch wenn es Ihnen womöglich zum Hals heraus hängt. Nur in Partnerschaft durch ein gepflegtes Miteinander (auch größere Arbeitgeber wie MEKRA Lang, Firma Heunisch, Franken-Therme usw.) kommen wir dem Ziel, sicherlich erst für unsere Enkelkinder, ein Stück näher. Bezahlbarer Wohnraum für Familien, Studenten und Arbeitnehmer in der Metropolregion Nürnberg, Erlangen ist dort nicht mehr auffindbar. Ein entsprechend S-Bahn ähnlicher Ausbau vorausgesetzt, kann hier für eine gewisse Entzerrung aber auch für ein Geben und Nehmen sorgen. Unsere vielfältigen Freizeitmöglichkeiten einschließlich unserer historischen Innen-Stadt sind als herausragend und unvergleichbar einzustufen. Übrigens bereits heute sollten wir das Konzept für unser Bahnhofsgebäude besprechen und entwickeln. 2013 am 25. Feb. 2013 war in der WZ zu lesen „Heckel will besseren Nahverkehr“. In der FLZ war am gleichen Tag zu lesen „Mit der Forderung für einen S-Bahnanschluss für seine Heimatstadt Bad Windsheim, erheiterte Heckel seine Kollegen im Kreistag“. Lassen wir bitte dieses, hoffentlich gemeinsame Ziel, nicht aus den Augen.
Aus aktuellem Anlass sehen wir mit großer Sorge wie unser Bürgermeister durch „Nichtstun“, die Voraussetzungen geschaffen hat, dass ein über die Landkreisgrenze hinaus bekanntes Ingenieurbüro Bad Windsheim verlassen wird. Die von unserer Fraktion ermöglichte Fristverlängerung für Verhandlung bezüglich der Verlagerung wurde nicht einmal wahrgenommen bzw. das persönliche Gespräch nicht gesucht.
Der Verwaltung, besonders der Kämmerei und allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, die für die Erstellung des Haushaltes 2018 verantwortlich waren, danken wir ganz herzlich. Unser Dank gilt auch den Personen, die für die Zuarbeit, das Binden sowie die Verteilung der 242 Seiten Haushaltssatzung/Haushaltsplans verantwortlich sind.
Wir stimmen dem Haushaltsentwurf und der Finanzplanung zu, doch jetzt heißt es, packen Sie es an und nützen Sie die vielfältigen Möglichkeiten und Gegebenheiten, in und für unsere Stadt und die Ortsteile, zum Wohle aller.
Für die Fraktion WiR
Jürgen Heckel Gerhard Koslowski Dr. Wolfgang Stadler
Fraktionsvorsitzender WiR stell. Fraktionsvorsitzender Stadtrat